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   OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2006 - 15 A 3914/03   

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https://dejure.org/2006,10259
OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2006 - 15 A 3914/03 (https://dejure.org/2006,10259)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10.04.2006 - 15 A 3914/03 (https://dejure.org/2006,10259)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. April 2006 - 15 A 3914/03 (https://dejure.org/2006,10259)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bildung einer wirtschaftlichen Einheit im Beitragsrecht im Zusammenhang mit der Anordnung der Pflanzung einer Grenzhecke; Voraussetzungen der Authentizität einer baurechtlichen Abgrenzungssatzung; Bestehen der Abgrenzungssatzung aus Text und einem Plan

Verfahrensgang

  • VG Köln - 9 K 5280/00
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2006 - 15 A 3914/03

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 439 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

  • VG Köln, 02.07.2012 - 17 K 4365/11

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu einem Kanalanschlussbeitrag

    Ausgehend vom Buchgrundstück ist festzustellen, ob das Buchgrundstück zur Bildung einer wirtschaftlichen Einheit zu vergrößern oder zu verkleinern ist, OVG NRW, Beschlüsse vom 11. März 2008 - 15 A 2588/07 -, juris Rdnr. 3, und - 15 A 2590/07 -, juris Rdnr. 3, und vom 10. April 2006 - 15 A 3914/03 -, juris Rdnr. 23 ff, wobei eine Verkleinerung eines Buchgrundstücks insbesondere in Betracht kommt, wenn wegen der Übergröße des Grundstücks - d.h. wegen seiner Abweichung von der üblichen Größe der Grundstücke in der Umgebung - die rechtliche Zusammengehörigkeit der Fläche aufgehoben ist.

    OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2001 - 15 A 5608/98 -, juris Rdnr. 3; Beschlüsse vom 25. Februar 1997 - 15 B 265/97 - und vom 10. April 2006 - 15 A 3914/03 -, juris Rdnr. 21; s. auch Dietzel, in: Driehaus, a.a.O., § 8 Rdnr. 611a.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. April 2006 - 15 A 3914/03 -, juris Rdnr. 27; Dietzel, in: Driehaus, a.a.O., § 8 Rdnr. 611a.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2006 - 15 A 2922/04

    Rechtmäßigkeit des Beitragsbescheides

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. April 2006 - 15 A 3914/03 -, Gemhlt.
  • VG Minden, 28.07.2006 - 5 K 600/06

    Tiefenbegrenzung

    Denn im Zusammenhang mit dieser - nach Ansicht des hier erkennenden Gerichts unzutreffenden - Rechtsauffassung, die aber ohnehin wohl inzwischen überholt sein dürfte, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10.04.2006 - 15 A 3914/03 -, geht es nicht um eine Anwendung der Tiefenbegrenzung auf das Grundbuchgrundstück, um so das beitragspflichtige Grundstück zu erfassen.
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